Umsetzung der Empfehlungen zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung

Die Forschungsfreiheit ist durch das Grundgesetz Art. 5 Abs. 3 geschützt und eine wesentliche Grundlage für den Erkenntnisgewinn und für den Fortschritt und Wohlstand der Gesellschaft. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass nützliche Forschungsergebnisse auch zu schädlichen, etwa kriminellen oder terroristischen Zwecken, missbraucht werden können. Die Problematik der doppelten Verwendung (Dual-Use) löst immer wieder Debatten über den zu erwartenden Nutzen und potentielle Risiken einzelner Forschungsvorhaben aus. Die im Einzelfall erforderlichen Nutzen-Risiken-Abschätzungen sind durch rechtliche Regelungen, insbesondere für den Bereich der Grundlagenforschung, wenn überhaupt nur sehr begrenzt fassbar. Die Deutschen Forschungsgemeinschaft und die Leopoldina haben vor diesem Hintergrund im Juni 2014 allgemeine, für alle Forschungsbereiche geltende „Empfehlungen zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung” veröffentlicht. Darin raten sie unter anderem, bis zum Jahr 2017 Kommissionen für Ethik sicherheitsrelevanter Forschung (KEF) an deutschen Forschungseinrichtungen einzurichten. Die KEFs sollen die Institutionen in die Lage versetzen, eigenverantwortlich sicherheitsrelevante Forschungsvorhaben zu bewerten. Die Informationsveranstaltung richtet sich an die von ihren Forschungseinrichtungen benannten Ansprechpartner für sicherheitsrelevante Forschung sowie Vertreter der Administration. Sie sollen umfassend über die Empfehlungen informiert werden und Unterstützung für deren Umsetzung erhalten. Dazu sollen wichtige Aspekte der Dual-Use-Problematik wie die Voraussetzungen für die Etablierung der KEFs, für Risiko-Nutzen-Abwägungen, geeignete Wege zur Bewusstseinsbildung für die Problematik und die Frage nach möglichst objektiven Bewertungskriterien bei der Beurteilung problematischer Zweitanwendungen sicherheitsrelevanter Forschung thematisiert und diskutiert werden. Zudem wird eine Mustersatzung für die KEFs vorgestellt und diskutiert, die der Gemeinsame Ausschuss vorgelegt hat. Um die „Empfehlungen zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung” wirksam und nachhaltig umzusetzen, haben die DFG und die Leopoldina den Gemeinsamen Ausschuss zum Umgang mit sicherheitsrelevanter Forschung eingerichtet. Er verfolgt den Stand der Umsetzung der Empfehlungen  und wird deren Implementierung unterstützen. Weitere Informationen zum gemeinsamen Ausschuss erhalten Sie über den Link rechts.