Sparen in jeder Wirtschaftslage - wie generationengerecht ist die Schuldenbremse?

Deutschlands Haushaltslage ist angespannt, die Ausgaben des Bundes für Zinsen stiegen zuletzt kräftig an. Für die Bewältigung von Krisen, wie der Coronapandemie oder den Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, hat Deutschland durch die Aussetzung der Schuldenbreme Sondervermögen in Milliardenhöhe bereitgestellt. Mit einer Staatsverschuldung von über 65 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2022 überschreiten wir jedoch die im Maastricht-Vertrag festgelegten Fiskalregeln für die Staaten der Europäischen Union. Seit der Aufzeichnung des Maastricht-Schuldenstands im Jahr 1991 ist der Wert in Deutschland von 39 % auf 65 % gestiegen – mit einem Höhepunkt kurz nach der Finanzkrise von 81 %. Der unerwartet dramatische Sprung der Schuldenquote führte 2009 zur Verankerung der Schuldenbremse im Grundgesetz.

Über ein Jahrzehnt später entbrennt aufgrund des wegweisenden Finanzurteils des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Handhabung der Schuldenbremse die Debatte über die Reform des Instruments. Vor dem Hintergrund der aktuellen gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen stellt sich die Frage, ob Generationengerechtigkeit weiterhin eine geringe Staatsverschuldung oder Investitionen in eine Zukunfts- und Transformationspolitik verlangt.

Die Leopoldina-Lecture in Herrenhausen blickt retrospektiv auf die Entwicklung des Maastrichter Schuldenstands und die Rolle der Schuldenbremse. Es sollen die Fragen beantwortet werden, welche Konsequenzen Schulden für die nachfolgenden Generationen haben und was Generationengerechtigkeit bedeutet.

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Grußwort

Dr. Georg Schütte
Generalsekretär der VolkswagenStiftung

Prof. Dr. Gerald H. Haug ML
Präsident der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina

Podiumsteilnehmerinnen und -teilnehmer:

Prof. Dr. Dr. h.c. Lars P. Feld ML
Direktor, Walter Eucken Institut Freiburg, und Professor für Wirtschaftspolitik und Ordnungsökonomik, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg

Apl. Prof. Dr. Dr. Jörg Tremmel
Institut für Politikwissenschaft, Eberhard Karls Universität Tübingen

Prof. Dr. Silke Übelmesser
Professorin für Allgemeine Volkswirtschaftslehre/ Finanzwissenschaft, Friedrich-Schiller-Universität Jena

Moderation

Silke Wettach, EU-Korrespondentin, Brüssel

Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der VolkswagenStiftung organisiert.

ML = Mitglied der Leopoldina