Zur Bedeutung Evidenzbasierter Politikgestaltung
Politische Entscheidungen sollten auf einen informierten Diskurs zu Zielen und Maßnahmen gestützt sein. Wissenschaft kann dazu einen Beitrag leisten, indem sie Evidenz über Ursachen und Wirkungen zur Verfügung stellt, beispielsweise durch methodisch angemessene, systematische Evaluierungen, aber auch langfristige Bevölkerungsstudien, wie in der Stellungnahme „Wissenschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung bevölkerungsweiter Längsschnittstudien", erläutert wird. In Deutschland wie auch in anderen Ländern können Formen der Evidenzbasierung noch besser als bisher in der Politikgestaltung verankert werden.
Werden öffentliche Gelder und Regulierungen so eingesetzt, dass gesellschaftliche Ziele, auf die sie gerichtet sind, erreicht werden? Was bewirken Maßnahmen und Programme? Politikgestaltung ist dann evidenzbasiert, wenn sie auf einer Überprüfung der Wirksamkeit eines bestimmten Programms oder einer Maßnahme aufbaut. Verfügt man noch nicht über solche Ergebnisse, lässt es sich mit Hilfe einer Evaluation, d.h. einer Untersuchung und Bewertung, erarbeiten. Es sollte sowohl untersucht werden, ob die gesteckten Ziele erreicht wurden als auch welche weiteren Folgen Maßnahmen mit sich bringen, um unerwünschte Nebenwirkungen und Schäden zu minimieren. Um eine informierte Debatte zu gewährleisten, müssen Datengrundlage, Auswertungsmethode und Ergebnisse von Evaluierungen zugänglich und nachvollziehbar sein. Bürgerinnen und Bürger und alle Beteiligten am politischen Entscheidungsprozess haben dann eine verlässliche Basis für ihre (Wahl-)Entscheidungen.
National wie international gibt es gute Beispiele für solche Vorgehensweisen. So wurde beispielsweise in der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Maßnahmen und Leistungen in Deutschland das Politikziel der nachhaltigen Familienpolitik auf fünf Teilziele heruntergebrochen. Diese wurden dann anhand vorher festgelegter Indikatoren bewertet.
Auch in der Arbeitsmarktpolitik hat die Evaluierung von Fördermaßnahmen gezeigt, welche Maßnahmen wirksam sind. In der Bildungspolitik hat die Bereitstellung von Leistungsdaten zu Schülerinnen und Schülern Anreize zur Anpassung gesetzt. Auf Basis von Kompetenzmessungen ist es möglich, die Wirksamkeit von Maßnahmen zu evaluieren. Bessere Informationen können somit dazu beitragen, die Bildungssysteme der Bundesländer leistungsfähiger zu machen.
Veröffentlicht: November 2021